Birkenfeld, 18. September 2020 

Beim Unternehmen Müller Fleisch wird seit 2018 ein mit externen Datenschutzexperten, lokalen Veterinärbehörden und dem Betriebsrat abgestimmtes Sicherheitskonzept umgesetzt. Danach können sicherheits- und tierschutzrelevante Bereiche im Unternehmen videoüberwacht und eingeschränkt kontrolliert werden. Eine von dem Magazin „Spiegel“ veröffentlichte Geschichte, wonach das Unternehmen gegen den Datenschutz verstoße, entbehrt jeder Grundlage und basiert auf Falschinformationen. Müller Fleisch weist diese Anschuldigungen zurück.

Wie in anderen deutschen Industriebetrieben z. B. aus der Lebensmittel-, Automobil- oder Maschinenbaubranche werden bei Müller Fleisch seit Jahren Teilbereiche der Produktionsanlagen videoüberwacht.
Das entspricht den üblichen internationalen Sicherheitsstandards. Dabei werden die gültigen datenschutzrechtlichen Vorschriften unbedingt befolgt und sind zusammen mit externen Fachleuten entwickelt worden. Über den Einsatz von Kameratechnik in der Produktion, in der Logistik und auf den Freiflächen der Firma ist mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung geschlossen worden, die Verwendung, Zugriff und Löschung der Aufnahmen regelt. Im Bereich der Lebendtieranlieferung und im Stall werden Kameras in Teilen eingesetzt, um eventuelle Verstöße gegen den Tierschutz zu verhindern. Dieser Einsatz von Videotechnik ist mit den Veterinärbehörden abgestimmt und gilt als Vorsorgemaßnahme, da in der Vergangenheit in anderen Unternehmen oftmals Fehlverhalten angeprangert worden war.

Die Videotechnik bei Müller Fleisch ist in den vergangenen Jahren vor allem aus Sicherheitsgründen installiert worden, nachdem öfter Ware gestohlen worden war. Außerdem werden technische Anlagen überwacht, um bei Störungsfällen schnell eingreifen zu können. Sollten in einzelnen Einstellungen Mitarbeiter als Ganzes – und nicht nur Oberkörper oder Arme – auf den Aufnahmen zu sehen sein, so sind diese grundsätzlich nicht zu erkennen, da alle Personen im Produktionsbereich Hygiene-Weißbekleidung, Astrohauben und aktuell auch Mund-Nasen-Schutz tragen.

Vorwürfe des „Spiegel“, dass die Geschäftsführung Arbeitsleistung von Mitarbeitern über die Videoaufnahmen kontrollierten, sind frei erfunden.

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